Wer trägt die Kosten für das Polizeigeleit bei einer Demo?

    Bin gestern mal wieder hinter einer der vielen Demos gegen rechts hinterhergezuckelt, die sich seit geraumer Zeit jedes Wochenende bei uns in der Gegend abspielen.

    Das Bild ist immer das selbe: Eine kleine Gruppe (unter 20 Teilnehmer) bewegt sich zu Fuß oder auf Fahrrädern durch die Innenstadt, begleitet von 3 Streifenwagen, je mit 2 Beamten besetzt.

    Frage ist jetzt: Wer zahlt den Spaß? Wir als Steuerzahler? Die Stadt? Die Veranstalter?!

    Hatte mal als Groben Ansatz für eine Kostenrechnung folgende Werte ungefähr im Kopf: Einsatz je Beamter uns Stunde: 45 Euro, je Fahrzeug und Stunde knapp 30 Euro... Ist aber auch schon ein paar Jahre alt.

    Das kommt drauf an... :wink:
    Hier in HH ist das i.A. so geregelt, das bei politisch motivierten Veranstaltungen oder oder Umzügen, die der Brauchtumspflege dienen (Laterne laufen für die Kinder), die Kosten vom Steuerzahler getragen werden.

    Demonstrationen gegen Rechts halte ich für gesellschaftlich sinnvolle Veranstaltungen. Meinetwegen auch jedes Wochenende. Besser auch, als wenn die Beamten nur ziellos umher tuckern. :D

    --- I've been mad for fucking years, absolutely years, been over the edge for yonks, been working me buns off for bands. ---
    (Chris Adamson)

    Blog: Optinal Mittelgrund

    Mit der Demo gegen Rechts war ja auch nur ein Beispiel. Könnte hier endlos andere Demos aufführen, z.B. die gegen die Einsätze der Bundeswehr u.s.w.

    Bei einmaligen Aktionen ist das ja auch kein Ding, aber wenn ich mal nachrechne: 4 Stunden Demo, mal 3 Fahrzeuge macht 120 Euro, dazu 6 Beamte mal 4 Stunden macht 720 Euro. Der Spaß kostet den Steuerzahler also rechnerisch 840 Euro pro Wochenende. das ganze an 35 Wochenenden im Jahr sind knapp 30.000 Euro.

    Geld, dass sicherlich in vielen Kindertagesstätten oder Schulen besser aufgehoben wäre.

    Ziellos umher tuckert kein Streifenwagen, die Besatzungen werden zu solchen Aktionen gesondert bereitgestellt. Außerdem halte ich eine Polizeipräsenz auf Streife in unserer heutigen Gesellschaft mit all der Gewalt für sehr wichtig.

    meines Wissens ist es ja momentan so, dass auch bei Fußballspielen das nötige Polizeiaufgebot vom Steuerzahler übernommen wird.......
    und gegen die da nötige anzahl dürfte es viele Demos geben...
    (OK, bei manchen Demos vor allem rechteren Spektrums brauchts manchmal ähnlich viele, um Demonstranten und Gegendemonstranten getrennt zu halten.....)
    oder wenn man an Castortransporte oder ähnliches denkt......

    wobei ich es von Demos auch kenne, dass wenig bis garkeine Polizei den Zug begleitet, wenn die Teilnehmeranzahl nicht zu groß ist......

    1.) Es gibt genügend Internet-Foren, in denen über Politik diskutiert werden kann. In diesem Forum wird über Live-Tontechnik und Veranstaltungstechnik diskutiert.

    2.) Die gestellt Frage ist auch schnell beantwortet: Der Steuerzahler, da es sich beim Demonstrationsrecht um eine explizit geschütztes Grundrecht handelt. Wenn diesebezüglich noch Diskussionsbedarf besteht, siehe 1.)

    Bitte keine fachlichen Fragen per PM - Inhaber von dBmess

    Danke Admin für die kurze und prägnante Antwort.

    Habe auch nur hier gefragt, weil hier an sich ein guter Umgang herrscht und ich nicht für ne benale Frage, die ich aus Neugier hatte in irgendein Politikforum eintreten wollte. Ist nämlich gar nicht mein Interesse *g*

    Außerdem sind das EDA-Kosten: Die Beamten sind doch EH DA! :D

    ansonsten ist es bei längeren Demos natürlich auch noch die Verpflegung, bestimmte Zuschläge (Nacht-, Feiertag-,...) dazu kommt noch diverser Aufklärung- und Vorbereitungsaufwand. Und vielleicht haben sich neben den 3 Autos die du gesehen hast, ja noch 5 andere -sicherheithalber- in der nächsten Seitenstraße "versteckt". Und da sitzen auch noch ein paar Leute drin ..

    Und weil deine Stadt nicht genügend Beamter und Fahrzeuge hat, kommen die von wo anders her und sind schon nen Tag eher angereist. (vergl. Gipfel Heiligendamm)

    So ein Demoeinsatz ist aufwändig. Verdammt aufwändig. Und Aufwand = Kosten.

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