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19" bald abmahnfähig? - Neue Regelungen für Maßeinheiten...

  • mringhoff
  • 8. Dezember 2009 um 19:14
  • TomyN
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    2
    • 14. Dezember 2009 um 21:28
    • #21

    Naja, vor Jahren hat es ja schon die schönen PG Verschraubungen erwischt... 8)
    Kann mich da immer noch nicht dran gewöhnen...

    Tomy

    SIM II Operator und Dante Level I-II-III (Dante sogar dreimal :)
    Jugendschwimmabzeichen, Rettungsschwimmabzeichen in Bronze
    Meine kommerziellen Softwareprodukte SATlive und LevelCheck

  • simonstpauli
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    • 16. Januar 2010 um 22:39
    • #22

    Es gibt eine schöne Zusammenfassung der aktuellen (Anfang 2010) Rechtslage.

    http://www.itscope.de/wiki/Informati…scher_Einheiten

    Unter dem Strich: solange alle in Zoll angeben wird es nicht teuer weil die Angabe dann unter den Marktteilnehmern Brauch ist. Interessant wird es, wenn genügend Teilnehmer metrische Größen angeben, dann kann es auch Abmahnungen hageln. Vorher düften diese nicht erfolgreich sein, diesen Fakt sollte man im Fall der Fälle im Kopf haben. (Dieser Absatz bezieht sich auf die kostspieligen Konsequenzen, nämlich wettbewerbsrechtliche Abmahnungen bzw. Prozesse)

    Ein Verstoß gegen das Gesetz ist es trotzdem und kann ein Bußgeld geben. Wobei ich kaum glaube, daß die Behörden nichts Besseres zu tun haben.

    Interessant finde ich auch den Unterschied zwischen Gattungsangaben (z.B. 3,5" Festplatte, 10"-Lautsprecher) und Maßangaben (254cm Durchmesser). Hier können in Zukunft noch einige Haare gespalten werden.

    Eine Zusammenfassung der BGH-Entscheidung zu Autofelgen findet sich hier:
    http://www.werbung-schenken.de/werberecht.nsf…zollangaben.htm

    ...und noch eine schöne Zusammenfassung der Einheiten, Gesetze und Verordnungen:
    http://www.ptb.de/de/publikation…f/einheiten.pdf

    Also noch mal zusammengefasst:

    Wenn nicht-metrische Einheiten für bestimmte Produkte und in bestimmten Branchen exclusiv verwendet werden ist das zwar gesetzwidrig, eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung dürfte jedoch scheitern.

    Christian Tepfer * Monitor-Operator, HF-Betreuer, FOH-Mischer, Klang-Gestalter
    http://klanggestaltung.wordpress.com/

  • DJ Detto
    Profi
    Beiträge
    2.178
    • 1. Februar 2010 um 10:37
    • #23

    Moin,

    habe gestern abend mit völligem Unverständnis diesen Schwachsinn gelesen.

    Man könnte meinen, diese Abmahnanwälte hätten im Rechtsstaat eine mächtige Lobby.....

    Eigentlich sollte man ja das eigentliche Problem lösen (gemäß mediavivo) also weg mit denen die die Gesetze erlassen und denjenigen, die ncihts besseres zu tun haben, als rechtschaffenden solche Scheiße ans Bein zu binden!!

    Okay die "Entsorgung" von diesem Bürokraten und Rechtsverdrehermüll würde dann wider andere Probleme aufwerfen....aber lassen wir solche Gedankenspiele mal weg - hab für so einen Blödsinn keine Zeit.

    Ganz aktuell habe ich aber bewußt heute mal die Werbung im Radio belauscht:

    Also dieser riesige Elektronik Discounter - also der Laden von Mario Barth - der wirbt mit 42 ZOLL Bildschirm und "zweieinhalb Zoll" Laufwerk. Der nennt nicht die mm Angaben....

    Mal sehen wo das hinführt. Vllt fangen die 3 großen Discounter ja jetzt auch wieder einen mm Abmahnkrieg an.

    So long

    Der Detto

    Erfolg hat nur,
    wer das eigentliche Problem wirklich löst!!!

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