Neues positives für die Rundfunkgebühren

Zitat von "marcoboy"

http://www.juraforum.de/recht-gesetz/k…-nutzung-369071

Hier müsst nicht doppelt zahlen ! Endlich hat mal ein Gericht diesen Unfug beendet. Holt euch euer Geld zurück von den Beutelabschneidern!

Das ist richtig und ich wäre damit bei der GEZ auch durch gekommen, aber im nächsten Moment kommt hier dann sofort die Frage auf ob du mit deinem privaten Fahrzeug auch geschäftliche Termine wahr nimmst oder ob du im Geschäftsfahrzeug einen Rundfunkempfänger hast. Und schon bist du wieder in der Pflicht, also was soll es, warten wir bis das System auf Haushalte umgestellt worden ist, dann zahlen auch die, die sich bisher immer gedrückt haben und alleine bei uns im Haushalt fallen 3mal weg.

Stellt sich jetzt die Frage, ob und wie weit das Rückschlüsse auf die grundsätzliche Handhabe von Geschäftsadressen zulässt, die identisch mit der jeweiligen Privatanschrift sind.
Landwirte z.B., oder auch viele Handwerksbetriebe?

Also ich habe es für unseren Fall ausgerechnet, wir bezahlen ab 2013 für unseren Haushalt einmal 17,98.- Euro den Monat und nochmal 5,99.- Euro fürs Geschäft im Monat, sind also 287,64 Euro im Jahr, wenn ich das mit der bisherigen Summe von 716,40 Euro die wir alle bisher zusammen bezahlt habe ist das enorm und zur Diskussion der Gerechtigkeit sei gesagt, es geht nicht darum was ich nutze und deswegen bezahlen muss sonder es geht darum das eine entsprechende Informationsinfrastruktur geschaffen und unterhalten werden muss die im Fall der Fälle sicherstellt das man über irgendein Medium über die aktuelle Lage informiert werden kann und da finde ich es schon richtig wenn sich alle daran beteiligen weil im Erstfall auch alle draus profitieren und gerade die die nie was wissen wollten sind doch aus Erfahrung diejenigen die dann als erste ein Radion in der Hand halten.
Ich selbst finde die neue Reform weitaus passender und gerechter weil sie endlich von allen getragen wird, ohne Schlupflöcher. Über die Höhe der Beiträge selbst läßt sich natürlich trefflich streiten.
Wenn es für sein Unternehmen interessiert kann bei IT-Bussines den Rechner nutzen.

http://www.it-business.de/index.cfm?pid=9745

Zitat von "Kracky"

(...) es geht nicht darum was ich nutze und deswegen bezahlen muss sonder es geht darum das eine entsprechende Informationsinfrastruktur geschaffen und unterhalten werden muss die im Fall der Fälle sicherstellt das man über irgendein Medium über die aktuelle Lage informiert werden kann und da finde ich es schon richtig wenn sich alle daran beteiligen (...)

Vollkommen richtig, wenn es denn dabei bleiben würde!
Wieso gibt es (nach meiner Suche) über 40 öffentlich rechtliche Sender? Für den Grundversorgungsauftrag sollten doch wohl 3 reichen!
Warum die Konkurrenz zur den privaten? Lasst denen doch Bundesliga, Olympia etc. Dafür zahle ich gerne weniger GEZ!

Aber da kann man sich tagelang drüber streiten

Mit der Haushaltsabgabe zahlt jeder, auch wenn er kein Gerät hat. Werde morgen mal zum Amt rennen und Kindergeld beantragen. Hab zwar keine Kinder, aber das Geld steht mir dann im Umkehrschluss ja auch zu :wink:

Weiter getrieben: Wir hatten eine Grundversorgung, die nannte sich analoges terrestrisches Fernsehen. Das hat man abgestellt. Stattdessen liefert man eine im ländlichen Raum nicht ausgereifte Lösung, für die der Kunde (ich glaube in Kreisen der Abzocker nett man das Teilnehmer) zur Wiederherstellung der Grundversorgung weitere Geräte kaufen muss.

Die GEZ ist genau genommen ein Verwaltungsgesellschaft, hat mit Stuern also nichts zu tun.

Anbei: Der Umgang mit Kundendaten und wie diese zur GEZ gelangen wäre in der Freien Wirtschaft mehr als illegal. Bin mal gespannt was mit einem größeren PA-Verleiher passiert, wenn er seine Daten an eine Werbefirma verticken würde und alle Kunden dann Werbung für Teppiche und Kühlschränke erhielten

Jaja, die GEZ, eines meiner Lieblingsthemen neben der KSK.
Mein gesundes Gefühl von Gerechtigkeit tut sich mit beiden schwer.
Du bist ungefragt automatisch "Kunde" bei denen, nur weil du die Voraussetzungen erfüllen KÖNNTEST.

Grad eben gelesen, passt zum Thema, insbesondere den "Datenschutz" betreffend:

http://www.heise.de/newsticker/mel…be-1325770.html

Interessant diese Stelle (aber das ist ja eigentlich mittlerweile hinreichend bekannt):
"Der Bremer Bürgermeister Böhrnsen verteidigt das Regelwerk: Es entfalle die Notwendigkeit zum Ankauf von Adressdaten..."

LG,
Tonguru

Zitat von "PMN-Concepts"

Mit der Haushaltsabgabe zahlt jeder, auch wenn er kein Gerät hat. Werde morgen mal zum Amt rennen und Kindergeld beantragen. Hab zwar keine Kinder, aber das Geld steht mir dann im Umkehrschluss ja auch zu :wink:

Weiter getrieben: Wir hatten eine Grundversorgung, die nannte sich analoges terrestrisches Fernsehen. Das hat man abgestellt. Stattdessen liefert man eine im ländlichen Raum nicht ausgereifte Lösung, für die der Kunde (ich glaube in Kreisen der Abzocker nett man das Teilnehmer) zur Wiederherstellung der Grundversorgung weitere Geräte kaufen muss.

Die GEZ ist genau genommen ein Verwaltungsgesellschaft, hat mit Stuern also nichts zu tun.

Anbei: Der Umgang mit Kundendaten und wie diese zur GEZ gelangen wäre in der Freien Wirtschaft mehr als illegal. Bin mal gespannt was mit einem größeren PA-Verleiher passiert, wenn er seine Daten an eine Werbefirma verticken würde und alle Kunden dann Werbung für Teppiche und Kühlschränke erhielten

Das ist doch Stammtisch Proll, sicher, ich sehe das ebenfalls so, das die öffentlich rechtlichen durch diese Finanzierung unabhängig sein sollten und es unnötig ist dort nach der Quoten Frage zu schauen aber wenn wir mal ehrlich sind ist es doch weitaus gerechter wenn man für alle eine Infrastruktur schafft, sollen diese auch alle tragen. Genau dieses dumme Ausnahmen Geschwätz macht doch aus unserer Kultur den Käse den wir haben. Subventionen fürs Nasebohren usw., Irgendwann müssen wir eben mal wider auf den Boden kommen, eine Solidargesellschaft bedeutet das eben alle dafür einstehen und man endlich damit aufhört permanent Schlupflöcher zu generieren.
Genau hier um den Gedanken auf zu griffen, was um Gottes Willen soll Kindergeld? Die, die Kinder haben dürfen, und ich sage das absichtlich so wie wenn es ein Geschenk ist, die sollten eben einfach weniger Steuern zahlen oder sogar befreit werden, basta. Es ist so was von wirr, Steuern von Menschen zu kassieren um diese dann auf anderen verworrenen Wegen wieder zurück zu geben. Ebenso könnten wir angestellten des Staats ebenso wie jedem anderen auch Steuern etc. abverlangen um diese dann zum Schluss wieder zurück zu geben. Jeder der beim Bund war weiß das welch Irrsinn es wäre von angestellten des Staats Steuern ab zu rechnen, einfach nur Zahlenschieberei, ebenso wie all dieses. Sorry, wer sich angepisst fühlt die Solidargemeinschaft zu tragen sollte von dieser ebenso schnell fallen gelassen werden mal schauen wie lustig man das finden würde wenn man in der Situation steckt.

Zitat von "marcoboy"

Deswegen habe sie es ja erfunden. Nun ist es nach 20 Jahren aus geklagt. Man macht alles neu schon geht es wieder von vorne los. Das mit dem Pro Haushalt. Ist auch wieder gekonnt gemacht. Wer nur Radio hatte zahlt jetzt voll. Wer nicht hat zahlt jetzt auch. Das ist so als wenn jemand KFZ Steuer zahlt aber kein Auto hat. Es darf weiter munter geklagt werden. Interessant ist ob die Betrachtung des zweit Gerätes so bleibt oder der neue Rundfunkstaatsvertrag umformuliert wird. Ich zahle gerne für den Öffentlichen Rundfunk nur bin ich nicht einverstanden wenn es mein Gefühl von Gerechtigkeit verletzt. Ich habe nur zwei Augen und Ohren. Die können nur in einen Gerät schauen oder hören. Alles andere ist blankes abkassieren.

Das Problem ist eben das man diese Spitzzellei nach den Geräten nicht mehr machen möchte und die Leute zwangsweise alle dazu verdonnern möchte also Zahlt jeder Haushalt. Würde man die öffentliche Aufgabe als Steuer einziehen könnte niemand gegen Klagen und die GEZ würde es nicht geben. Das FA wäre dafür zuständig. Die Millionen an Geldern wären plötzlich frei. Was die Politik jetzt geschaffen hat ist wieder ein ungerechtes Monster was vor Gericht auseinander genommen wird. Vor allen werden die Anstalten ihrer Aufgabe nicht gerecht. Erst recht bei abschalten der UKW und der AM Bänder.

Es wird noch schlimmer. Die GEZ bleibt und schnüffelt weiter. Diese Schnüffel-Kompetenz kann man nicht einfach abwickeln, die muß man nutzen...

Das 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag ist ein Minenfeld, man beachte §8 Abs. 5. Ich zitiere:

Zitat

(5) Bei der Abmeldung sind zusätzlich folgende Daten mitzuteilen und auf Verlangen
nachzuweisen:
1. Datum des Endes des Innehabens der Wohnung oder der Betriebsstätte, - 10 -
2. Datum der Abmeldung des beitragspflichtigen Kraftfahrzeugs und
3. der die Abmeldung begründende Lebenssachverhalt und die Beitragsnummer
des für die neue Wohnung in Anspruch genommenen Beitragsschuldners.

"Der die Abmeldung begründende Lebenssachverhalt"

Willkommen im Jahr 1984!

http://www.rlp.de/fileadmin/staa…aatsvertrag.pdf

Es wäre an der Zeit, das zu verhindern. Wenn nur ein Bundesland nicht ratifiziert, muß neu verhandelt werden.

Also schön die Landeskammern und -abgeordneten nerven.

Zitat von "Kracky"

Das ist doch Stammtisch Proll, sicher, ich sehe das ebenfalls so, das die öffentlich rechtlichen durch diese Finanzierung unabhängig sein sollten und es unnötig ist dort nach der Quoten Frage zu schauen aber wenn wir mal ehrlich sind ist es doch weitaus gerechter wenn man für alle eine Infrastruktur schafft, sollen diese auch alle tragen. Genau dieses dumme Ausnahmen Geschwätz macht doch aus unserer Kultur den Käse den wir haben. Subventionen fürs Nasebohren usw., Irgendwann müssen wir eben mal wider auf den Boden kommen, eine Solidargesellschaft bedeutet das eben alle dafür einstehen und man endlich damit aufhört permanent Schlupflöcher zu generieren.
Genau hier um den Gedanken auf zu griffen, was um Gottes Willen soll Kindergeld? Die, die Kinder haben dürfen, und ich sage das absichtlich so wie wenn es ein Geschenk ist, die sollten eben einfach weniger Steuern zahlen oder sogar befreit werden, basta. Es ist so was von wirr, Steuern von Menschen zu kassieren um diese dann auf anderen verworrenen Wegen wieder zurück zu geben. Ebenso könnten wir angestellten des Staats ebenso wie jedem anderen auch Steuern etc. abverlangen um diese dann zum Schluss wieder zurück zu geben. Jeder der beim Bund war weiß das welch Irrsinn es wäre von angestellten des Staats Steuern ab zu rechnen, einfach nur Zahlenschieberei, ebenso wie all dieses. Sorry, wer sich angepisst fühlt die Solidargemeinschaft zu tragen sollte von dieser ebenso schnell fallen gelassen werden mal schauen wie lustig man das finden würde wenn man in der Situation steckt.

Kannst du das mit dem Stammtischproll bitte belegen? Oder war meine überspitzte Darstellung durch dem nicht gut genug gekennzeichnet?

Infrastruktur für alle trifft es absolut nicht. Die Privatsender (einschließlich der privaten Radiosender) profitieren so gut wie gar nicht von der GEZ. Fakt ist: Man braucht ein Informationsmedium, das für alle zugänglich ist, also sollen auch alle dafür zahlen. Soweit Okay, es macht ja auch Sinn, Nachrichten auf irgendeine Weise zu erfahren, da ist eine Funkübertragung von Bild und Ton sinnvoll. Wenn man dann aber die vorhandene Infrastruktur zerstört, indem man neue Standards schafft, die nicht mit alter Technik kompatibel ist, dann ist der allgemeine Medium nicht mehr gerechtfertigt. Man würde ja auch blöde gucken, wenn man aus Bürgerhand finanzierte Straßen nicht mehr befahren könnte, weil man dazu das Auto 2.0 bräuchte, auch wenn das Auto nach heutigem Standard dafür vollkommen ausreicht.

Wie es Andrew Poison (Marktforscher) ausgedrückt hat:

"Die GEZ schlägt einmal mehr mit ihrer Logik zu. Ich soll also Gebühren dafür zahlen, dass ich ein internetfähiges Gerät besitze, auch wenn ich gar keinen Internetanschluss habe. Tja, dann werde ich mal ganz schnell Kindergeld beantragen. Ich habe zwar noch keine Kinder, aber das Gerät ist vorhanden."

Zitat von "sw474"

Wo ist hier eigentlich der "Gefällt mir" Button?

Richtig, ich soll Steuern zahlen damit eine Faule Sau unterstützt wird, leider bin ich keine faule Sau also zahle ich in Zukunft keine Steuern mehr, die Veranlagung ist aber vorhanden.

Bitte, wir sind hier nicht im Hartz 4 Forum, von Personen die eine Firma führen verlange ich etwas mehr als dieses hirnrissige gelaber.

Im Grunde dreht sich die ganze Diskussion um einen gesellschaftspolitischen Punkt, der in den Medien (bewusst oder unbewusst) nur wenig Reflektion findet:
Wir haben hier inzwischen einen Arbeitsmarkt in einer Art Grauzone, die ich immer als "Versorgungsfälle" bezeichne.
Das sind Leute in (überwiegend) Verwaltungsjobs, deren Tätigkeit eigendlich keinerlei Wertschöpfung anheimfällt (im Sinne von: Rechnungsstellung), und die ihr Geld direkt oder indirekt aus öffentlichen Kassen bekommen.

Die Leute wären eigendlich arbeitslos, das ist aber politisch nicht gewollt, und deswegen werden die in solchen quasi halböffentlichen Strukturen untergebracht.
Der ö-r Rundfunk gehört genauso dazu wie irgendwelche Senatskanzleien, die faktisch den gleichen Job machen wie die eigendlich zuständige Fachbehörde.

In einem wichtigen Punkt sind diese Versorgungsposten alle gleich, sie arbeiten hochgradig ineffizient, weil eine Wertschöpfung im betriebswirtschaftlichen Sinn ja eine ungewollte Wettbewerbssituation skizzieren würde.

Bezahlt werden sollen die Leute, irgendwie. Entweder aus EU-Fördermitteln, Sozialetats, Dienststellen-Budgetierungen, oder, oder, oder.
Oder eben aus den Rundfunkgebühren...

Zitat von "Kracky"

Es ist so was von wirr, Steuern von Menschen zu kassieren um diese dann auf anderen verworrenen Wegen wieder zurück zu geben.

Aber es erhält und schafft Arbeitsplätze, hauptsächlich im öffentlichen Dienst. :lol:

Ansonsten stimme ich deinen Ausführungen bzgl. Solidargemeinschaft zu. Ich wage sogar zu behaupten, das unsere
Ellenbogengesellschaft erst durch Einführung der Privatsender so extreme Ausmaße angenommen hat.
Bald sind wir dadurch dort angelangt, wo die Wirtschaft uns haben wil:
Alles schlichte Gemüter, die nur noch konsumieren und keine unbequemen Fragen mehr stellen.
Und bei Sat1, Pro 7, RTL und RTL 2 treffen wir uns dann in den Nachmittagssendungen. :roll:

Zitat von "DJheini"

Aber es erhält und schafft Arbeitsplätze, hauptsächlich im öffentlichen Dienst. :lol:

Ansonsten stimme ich deinen Ausführungen bzgl. Solidargemeinschaft zu. Ich wage sogar zu behaupten, das unsere
Ellenbogengesellschaft erst durch Einführung der Privatsender so extreme Ausmaße angenommen hat.
Bald sind wir dadurch dort angelangt, wo die Wirtschaft uns haben wil:
Alles schlichte Gemüter, die nur noch konsumieren und keine unbequemen Fragen mehr stellen.
Und bei Sat1, Pro 7, RTL und RTL 2 treffen wir uns dann in den Nachmittagssendungen. :roll:

Hier wiederum sollte man ja meine gerade durch unsere Gelder denken haben öffentlich rechtlichen den Vorteil weil eigentlich Quote bei ihnen egal sein sollte ihren Bildungsauftrag und ihre Unabhängigkeit gnadenlos durch zu ziehen, egal wer es anschaut, aber statt dessen eifert man den Privaten hinterher als ob man etwas zu verlieren hat, das wiederum ist aber ein anderes Thema über das man trefflich streiten kann, den dafür bezahlen wir eigentlich nicht.

Zitat von "PMN-Concepts"

Kannst du das mit dem Stammtischproll bitte belegen? Oder war meine überspitzte Darstellung durch dem nicht gut genug gekennzeichnet?

Infrastruktur für alle trifft es absolut nicht. Die Privatsender (einschließlich der privaten Radiosender) profitieren so gut wie gar nicht von der GEZ. Fakt ist: Man braucht ein Informationsmedium, das für alle zugänglich ist, also sollen auch alle dafür zahlen. Soweit Okay, es macht ja auch Sinn, Nachrichten auf irgendeine Weise zu erfahren, da ist eine Funkübertragung von Bild und Ton sinnvoll. Wenn man dann aber die vorhandene Infrastruktur zerstört, indem man neue Standards schafft, die nicht mit alter Technik kompatibel ist, dann ist der allgemeine Medium nicht mehr gerechtfertigt. Man würde ja auch blöde gucken, wenn man aus Bürgerhand finanzierte Straßen nicht mehr befahren könnte, weil man dazu das Auto 2.0 bräuchte, auch wenn das Auto nach heutigem Standard dafür vollkommen ausreicht.

Wenn ich ehrlich bin, bitte informiere dich doch erst mal über den Sinn des Rundfunkvertrags, einer davon ist das die öffentlichen Sender durch unsere Investition eben nicht gekauft werden können wie diese privaten Sender, was eben den Sinn hat keine Klientel Politik zu führen oder gar ein eigenes Meinungsbild zu verbreiten. Wenn ich das so lese bestätigt sich doch der Stammtisch Proll, man wettert erst mal gegen das Thema GEZ weil es eben auch eine dieser Organisationen ist die Geld kostet aber mit dem Thema selbst hat man sich so gut wie gar nicht auseinander gesetzt.

Zitat von "Kracky"

Hier wiederum sollte man ja meine gerade durch unsere Gelder denken haben öffentlich rechtlichen den Vorteil weil eigentlich Quote bei ihnen egal sein sollte ihren Bildungsauftrag und ihre Unabhängigkeit gnadenlos durch zu ziehen, egal wer es anschaut, aber statt dessen eifert man den Privaten hinterher als ob man etwas zu verlieren hat, das wiederum ist aber ein anderes Thema über das man trefflich streiten kann, den dafür bezahlen wir eigentlich nicht.

Wenn ich ehrlich bin, bitte informiere dich doch erst mal über den Sinn des Rundfunkvertrags, einer davon ist das die öffentlichen Sender durch unsere Investition eben nicht gekauft werden können wie diese privaten Sender, was eben den Sinn hat keine Klientel Politik zu führen oder gar ein eigenes Meinungsbild zu verbreiten. Wenn ich das so lese bestätigt sich doch der Stammtisch Proll, man wettert erst mal gegen das Thema GEZ weil es eben auch eine dieser Organisationen ist die Geld kostet aber mit dem Thema selbst hat man sich so gut wie gar nicht auseinander gesetzt.

Vergiss es einfach. Du verstehst nicht im Ansatz, was ich meine. Schade, dass du es dann als Stammtischproll abtust. Weiteres bitte per PN.

Seltsam - wo doch sonst bei politischen Themaen immer gleich ein Schloss kommt...

SKY

Zitat von "skyworker"

Seltsam - wo doch sonst bei politischen Themaen immer gleich ein Schloss kommt...

Die GEZ ist nicht politisch.
Sie ist vielleicht ein Stück weit ein Politikum, aber das ist eine andere Baustelle.
Die GEZ hat auch nichts mit den Rundfunkgebührenbeauftragten zu tun, das wird auch gerne zusammengeschmissen.
Die GEZ ist der natürliche Feind des Rundfunkgebührenbeauftragten.

Fakt ist, das der ÖR Rundfunk seinem ursprünglichen Auftrag in weiten Teilen schon lange nicht mehr nachkommt. Sachen wie Schulfunk z.B. gibt's ja schon lange nicht mehr.
Der ursprüngliche Sinn der Rundfunkstaatsverträge war eine Folge des II. WK, man wollte eine Art formal unabhängiger Medien schaffen, noch unter dem Eindruck der gleichgeschalteten NS-Propaganda.
Das ist längst in Vergessenheit geraten, und die ferneren Zusammenhänge hat nie wieder jemand auf den Prüfstand gestellt.

Das ist aber wiederum ein Problem unserer politischen Gesellschaft, in der irgendwelche Abläufe nach einer Mehrheitsbildung nicht mehr hinterfragt werden.
Beispiele: S21, Hafencity HH, Elbphilharmonie, Sommerzeit usw.