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Rechtliches zum Nachbau von Lautsprechern

  • Boxenbauer
  • 31. Oktober 2004 um 13:01
  • Boxenbauer
    Beiträge
    6
    • 31. Oktober 2004 um 13:01
    • #1

    Liebe Forumsmitglieder,

    wer hat Ahnung von Recht? Eine theoretische Frage:

    Nehmen wir an, ich lasse einen Schreiner exakt eine Meyer UPM nachbauen und kaufe (wo auch immer) exakt oder fast exakt gleiche Einbauteile und baue daraus eine fast exakte Kopie der UPM.

    Was ist in den folgenden zwei Fällen rechtlich zu befürchten?

    1.) Ich nenne das gute Stück Simons Box23xyz?

    2.) Ich nenne das gute Stück Simons UPM?

    Gibt es Verstöße gegen Patente, Markenrechte, Lizenzen ??? (Nutzung nur in Deutschland. Kein Verkauf.)

    Mit freundlichen Grüßen

    Simon

  • SRAM
    Profi
    Reaktionen
    6
    Beiträge
    5.548
    • 31. Oktober 2004 um 13:18
    • #2

    Kommerzielle oder private Nutzung ?

    privat kannst Du das ohne jede Einschränkung machen, bei kommerzieller Nutzung müsste mann zunächst klären ob Patent oder Gebrauchsmuster oder beides vorliegt.

    Was patentwürdiges kann ich bei dem Teil nicht entdecken, wenn überhaupt Gebrauchsmuster. Da das trademark beim "UPM" fehlt ist das keine zusätzliche Erschwerniss. Bleibt nur die Verwechslungsgefahr, insbesondere würde ich weder das (geschützte) Firmenlogo oder Firmenname benutzen.

    Gruß SRAM

    I watched a snail crawl along the edge of a straight razor. That's my
    dream. That's my nightmare. Crawling, slithering, along the edge of a
    straight razor, and surviving.

  • Boxenbauer
    Beiträge
    6
    • 31. Oktober 2004 um 18:52
    • #3

    Hi,

    also die Teile sollen schon gewerblich genutzt werden, also für Beschallungen und Verleih.

    Wo kann man klären, ob Patent oder Gebrauchsmuster vorliegen? Wo gibt es Informationen dazu?

    Was hat das mit der Verwechselungsgefahr auf sich? Ist klar, daß die ähnlich aussehen, schließlich sollen es möglichst exakte Nachbauten sein. Gibt es ein Problem, wenn man die Verwechseln könnte? Reicht es, ein Schild "(nicht Meyer)" draufzukleben?

    Klar benutzte ich nicht "Meyer Sound" als Name oder Logo.

    D.h. mit der Bezeichnung "Simons UPM" kann mir nichts passieren??

    Mit freundlichen Grüßen

    Simon

  • SRAM
    Profi
    Reaktionen
    6
    Beiträge
    5.548
    • 31. Oktober 2004 um 19:51
    • #4

    Infos unter:

    depatisnet.com


    Zitat

    Reicht es, ein Schild "(nicht Meyer)" draufzukleben?

    :D der ist gut, aber ja, etwa so:

    nicht MEYER

    :D SRAM

    I watched a snail crawl along the edge of a straight razor. That's my
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  • test
    Profi
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    Beiträge
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    Marktplatz Einträge
    4
    • 1. November 2004 um 10:23
    • #5

    du solltest auf jeden fall mal von der bezeichnung upm abstand nehmen. ansonsten hat es da mal so einen fall mit ev gegeben. so weit ich mich erinnere ist es so ausgegangen das er die boxen nicht verkaufen aber weiter nutzen durfte. so lange du es ihnen vorrechnen kannst was du da gebaut hast, kann ndir eh nicht so viel passieren. es ist im grunde ja nichts anderes als eine anwendung von mathematik

    http://www.crystal-hannover.de
    Beschallung, Beleuchtung, LED technik
    Trussing, Line Arrays

  • Boxenbauer
    Beiträge
    6
    • 1. November 2004 um 11:46
    • #6

    Aber ist denn die Bezeichnung "UPM" wirklich geschützt? Das Trademarkzeichen finde ich nur hinter "UltraSeries", nicht aber hinter UPM in den Veröffentlichungen.

    Die UPM-1 ist ja nun schon älter. Mein Datenblatt ist von 1989. Das Patent dürfte dementsprechend noch früher datiert sein. Läuft ein Patent nicht nach 15 Jahren aus?

    Gelten Patente und Namensrechte aus den USA auch in Deutschland? Wo kann ich dazu Informationen finden. Auf der Meyer Homepage ist nur von anderen TMs die Rede, aber nicht bezogen auf UPM.

    Was bedeutet Gebrauchsmuster?

    Mit freundlichen Grüßen

    Simon

  • hell&dunkel
    Moderator
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    2
    • 1. November 2004 um 11:51
    • #7

    [gelangweilter Gähnmodus]

    Google ist dein Freund.
    http://www.google.de/search?hl=de&q=gebrauchsmuster&meta=
    Das ERSTE Suchergebnis gibt bereits Auskunft.
    Zeitaufwand für Suche im Netz: 10s
    [/gelangweilter Gähnmodus]

    Armin

    Hier befindet sich i.d.R. die Signatur

  • ImmerLauter
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    735
    • 6. Dezember 2004 um 02:45
    • #8

    Im übrigen nimmt Meyer das auch nicht so genau mit Patente von anderen Entwicklern. Da gab es vor einigen Jahren mal ganz böse Streit. Die ersten Meyer Systeme waren nicht die Patente von John Meyer. Meyer hat es gebaut, gut vermarktet und hatte auch die Nachfrage dafür auf Grund der Größe des Landes. Aber die Produkte, die Meyer zu dem heutigen Namen verholfen haben, waren nicht von ihm!
    Es gibt viele Firmen, die nachbauen und es dann ihr Eigen nennen. Seeburg ist auch so ein Kandidat. Jeder will halt irgendwie ein Stückchen vom Kuchen abhaben.

    Es gibt einen sehr großen amerikanischen Hersteller der viele viele Elemente "seines" Line Arrays bereits verkaufen konnte und es auch nur von der französischen Firma kopiert hat. So gut es eben ginge...... Die Franzosen haben sich einiges patentieren lassen, was die Amis nicht kopieren durfte. Nach der Frankfurter Messe witzelte das "Entwickler-Team" der Amis, dass man den Kunden eigentlich zu jedem Line Array eine Stichsäge verkaufen müsste, damit der Kunde die Box selbst fertig stellt und sie als Line Array auch funktioniert. Eben der Teil müsste selbst zugesägt werden, auf dem das Patent besteht.......

    Was meint ihr wer verkauft mehr Lautsprecher? Die das Geld in die Entwicklung oder ins Marketing stecken?

  • Mechwerkandi
    Reaktionen
    1
    Beiträge
    7.712
    • 6. Dezember 2004 um 15:11
    • #9

    Da die physikalischen Grundlagen von Lautsprechergehäusen schon seit langem bekannt sind, wird sich da nur schwer etwas einspruchsfrei patentieren lassen. (>> "vorbekannte Konstruktion")

    Der Gebrauchsmusterschutz schützt nur die Ausführung eines Produktes, mehr nicht, und ist deswegen ein idealer Tummelplatz für Nachbauer...

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