Datenklau in diesem Forum durch IAG Gelsenkirchen

Hallo Admin, hallo alle anderen,

ich habe den Titel "Datenklau in diesem Forum" bewusst gewählt - es hat natürlich niemand hier Daten geklaut (edit: im Sinne von "Forendatenbank geknackt oder so"). Aber ich war durch einen Equipment-Diebstahl und eine Firmeninsolvenz mal eine Zeit lang arbeitslos und rutschte in die Hartz 4 - Falle, aus der ich mich erfolgreich befreien konnte.

Da ich während meines Hartz 4 Bezuges selbstverständlich versuchte, irgendwie an Arbeit bzw. Einkommen zu kommen, versuchte ich das auch über diverse Nebentätigkeiten, in die ich einen nicht unbeträchtlichen Teil meines Geldes investierte... Die entsprechende Gesetzgebung fordert übrigens von Hartz4-Empfängern alles zu tun, damit sie ihren Lebensunterhalt selbst sicherstellen können - das schliesst auch selbständige Tätigkeiten ein.

Gegen Ende des 3. Quartales Jahres 2007 gelangte ich wieder in eine gut bezahlte Festanstellung, was daran lag, dass ich mich nicht in die soziale Hängematte legte, sondern mich selbst um Jobs bemühte.

Seit ca. Dezember 2007 jedoch haben einige Mitarbeiter des Integrationscenters für Arbeit in Gelsenkirchen (IAG) die Meinung, ich würde mit meinen dort übrigens immer angemeldeten Tätigkeiten erhebliches Geld verdienen.

Grund dafür waren so Fernsehserien wie "Hartz4Ermittler on Tour" und die Berichterstattungen der Blöd-Zeitung, die ja recht gerne auf den Schwächsten der Gesellschaft herumtreten, statt denen zu helfen.

Ein weiterer Grund war, dass ein früheres Mitglied dieses Forums, welches ich aufgrund eines gerichtlichen Vergleichs namentlich nicht mehr erwähnen darf und werde, eine Anzeige an die IAG gefaxt hat...

Die IAG erlaubte sich daher, rechtmässig ergangene Bescheide mit Wirkung für die Vergangenheit aufzuheben und forderte fünfstellige Euro-Beträge von mir zurück. Gegen diesen Bescheid klagte ich vor dem Sozialgericht Gelsenkirchen.

Was hat das nun alles mit diesem Forum zu tun?

Ich erhielt einen Schriftsatz der beklagten IAG vom Gericht, in welchem sich seitenlange Ausdrucke auch aus diesem Forum befinden - man bezog sich darauf, dass ein von mir hier im Warnungsbrett erwähnter betrügerischer Kunde, welcher zu einer Haftstrafe verurteilt wurde, eine Rechnung nicht bezahlt hat - diese nicht bezahlte Rechnung sei angeblich nicht erwähntes Vermögen...

Ferner sei mein Spezialequipment aus meiner früheren selbständigen Tätigkeit verwertbares Vermögen (die IAG meint damit übrigens das Material, welches unter "Diebstahl" auch hier im Forum erwähnt wurde und bereits 2002 gestohlen wurde).

Kurzum, soeben erreichte mich die Nachricht meines Rechtsanwaltes:

Zitat

...wir haben das Verfahren bereits aus rechtlichen Erwägungen gewonnen. Gestern ist ein Urteil nach Antrag ergangen. Der Bescheid des IAG ist aufgehoben, das IAG muss die Kosten zu 100% übernehmen.

Mit freundlichen Grüßen

***
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Sozialrecht

Ich möchte dieses hiermit nur kurz mitteilen, um den früher hier hinterrücks geführten Diskussionen entgegenzuwirken. Da mal jemand meinte, mich hier als "Insolvent" darstellen zu müssen auch hier die Info, dass diese Angelegenheit sich in der Erledigungsphase befindet - und zwar durch vollständige Bezahlung der Forderungen.

Bei keinem Gewerbetreibenden habe oder hatte ich jemals offene Rechnungen - im Gegenteil, ich zahle grundsätzlich alles was ich bestelle per Vorkasse, spare mir daher Nachnahmegebühren und kann sogar erhebliche Vorkasseskonti in Anspruch nehmen.

Ich hoffe, dass somit alles was es möglicher Weise zu mir und meiner Daseinsberechtigung zu erklären gibt, erklärt wurde.

Zitat von "Tobias Zw."

Warum schreibst Du es dann als Betreff?!?

MfG Tobias Zw.

Lieber Tobias,

weil ein nicht unerheblicher Teil der angeblichen "Beweise" diesem Forum entnommen wurde und auf diesem herumgeritten wurde wie beim BullRiding... - somit also hier die Daten zusammengeklaubt wurden, um einen "Fall" zu konstruieren.

Edit: Unter Datenklau würde meines Erachtens möglicherweise jemand das Knacken der Forendatenbank verstehen - und das ist ja nicht passiert. ABer ich habe nun den Titel angepasst.

Zitat von "Leopold Hollerith"

Ich könnte mir auch vorstellen dass es bestimme Suchmaschinen oder Firmen (regierungsnah?) gibt welche Foren wie dieses im Sekundentakt durchforsten und jeden Text loggen.

Möglich - jedenfalls wird derzeit ein Bundesarchiv eingerichtet, an das alle, die eine Webseite / Foren betreiben, die Inhalte per PDF zur Archivierung einreichen sollen. Man hat ja mit Buchhaltung, Steuern zahlen, arbeiten noch nicht genug zu tun.

Nee, die haben von Hand gesucht...

Zitat von "Leopold Hollerith"

Aber ich finde es schon sehr dreist und faul vom Arbeitsamt, dass man seine Beweise ausschliesslich auf Beiträge in einem Forum stützt.

Na ja, ein paar mehr Foren waren schon dabei ausser diesem hier. Ich habe mich z.B. in einem Open Source Software-Forum bewegt - auch das haben die mit aufgeführt, und sogar Internetdomains, die nachweisbar erst in 2008 registriert wurden...

Zitat von "Leopold Hollerith"

Mal ne doofe Frage, du sagst ja dein Equipment wäre gestohlen worden. Entsprechend lag dann doch bestimmt auch bei der Polizei eine Anzeige vor ?

Selbstverständlich! Es war sogar beweisbar bekannt, dass mir von April 2004 bis ca. Mitte 2006 keine EDV-Infrastruktur und vor allem nicht meine Geschäftsdaten und Karteien zur Verfügung standen - da läuft gerade ein Verfahren gegen die dafür Verantwortlichen auf Schadenersatz...

Zitat von "Wulfson"

können schon...dann mußt du denen beweisen, das es nicht so ist. so erleichtert man sich seinen job.

Ganz einfach: Das Amt behauptet einfach, Du hast ne Million verdient. Du musst dann beweisen, dass Du keine Million verdient hast. So etwas nennt man Beweislastumkehr, und schon hast Du Probleme ohne Ende, etwas zu beweisen.

Hierbei bauen diese Ämter darauf, dass 80 % der Betroffenen die Entscheidungen (auch sachlich völlig falsche) einfach hinnehmen und aus mangelnder Kenntnis die Bescheide nicht durch Sachkundige prüfen lassen.

Dazu ein Beispiel: Seit bestehen der Hartz4-Gesetze entfallen einmalige Beihilfen - z.B. finanzieren die Ämter keine Reparaturen von Herd oder Kühlschrank. Stattdessen gewähren Sie Dir ein Darlehen, wenn so was kaputt geht, und wollen dann monatliche Raten in Höhe von 50 bis 60 Euro zur Darlehenstilgung haben, was der Hilfeempfänger dann sofort unterschreiben muss.

Das ist allerdings rechtswidrig, denn laut Gesetz dürfen die nur 10% der Regelleistung (bei derzeit 352? Euro also 35,20 Euro als maximale Ratenhöhe fordern. Was macht der nicht so kundige Hilfeempfänger? Er unterschreibt alles was die wollen...

Zitat von "ADMIN"

Bei H4 kenne ich jetzt sehr wenig aus.

Ein Soll-Versteuerer (ist man ab GmbH zwingend...) führt von jeder geschriebenen Rechnung USt und Einkommens- bzw. Körperschaftssteuer ab, weil so eine Forderung ja ein Vermögensgegenstand ist.

Hallo Micha,

völlig richtig. Aber zur Info, als Einzelunternehmer hast Du meistens "Ist"Versteuerung - also das was tatsächlich in die Kasse gekommen ist wird versteuert.

Als Hartz 4- Empfänger gilt zusätzlich das Zuflussprinzip.

Beispiel1:

Hartz 4- Chris arbeitet für Admin Micha im Oktober und schreibt die Rechnung, Admin Micha bezahlt diese Rechnung nun am 15. Oktober, das Geld wird am 16. Oktober auf das Konto gutgeschrieben.

Nun hat Chris am 16.10. einen Geldzufluss gehabt, von welchem er Mehrwertsteuern und Kosten (Fahrtkosten usw.) abzieht - was übrig bleibt, ist zugeflossenes Geld, was im Folgemonat November auf das ALG 2 angerechnet wird.

Beispiel 2:

Hartz 4- Chris arbeitet für Admin Micha im November und schreibt die Rechnung, Admin Micha bezahlt diese Rechnung nicht, weil keine Lust dazu.

Es wird kein Geld auf das Konto gutgeschrieben, Chris hatte keinen Geldzufluss, also kann nichts angerechnet werden.

Beispiel 3:

Hartz 4- Chris arbeitet für mehrere Kunden, welche alle im Monat November ihre Rechnungen bezahlen, und hat einen Geldzufluss in Höhe von 1.000 Euro.

Hartz 4- Chris muss Fahrtkosten in Höhe von 80 Euro, KFZ-Versicherung 50 Euro, und Leasingrate/DryHire-Kosten 400 Euro abziehen.
Das in Chris seinem Besitz befindliche Mischpult ging dabei kaputt, er muss eine Reparaturrechnung 550 Euro bezahlen.

Chris hat nun (ohne Steuern zu berücksichtigen) einen Verlust von 80 Euro gemacht - Chris bekommt von der Hartz 4 - Behörde sein volles Hartz 4-Geld, derzeit 351 Euro - er bekommt nichts dazu - auch nicht, weil Admin Micha im Vormonat eine Rechnung bezahlt hat, welche als Gewinn angerechnet wurde.

In meinem Falle hielten sich Einnahmen und Ausgaben ziemlich genau die Waage - da ich aber bei einem der grössten Arbeitslosenforen aktiv mitgearbeitet habe und ein weiteres, eigenes Forum unterhalte, in dem über Beratungsmängel und unschöne Vorfälle bei der IAG Gelsenkirchen berichtet wird, und ferner aus den im Öffnungspost beschriebenen Gründen (Anzeige eines netten Menschen), sah sich die hiesige IAG genötigt, aus einer Mücke einen Elefanten zu machen.

Na ja, was solls, in 2000 verlor die beteiligte Stadt Gelsenkirchen das Verfahren AG GE-Buer 20 F 57/00 - hier gings um rechtswidrige Pfändungen der Stadt. In 2005 verlor wieder die beteiligte Stadt Gelsenkirchen das Verfahren SG GE S8 SO 66/05, jetzt verlor die IAG, an der die Stadt GE zu 50% beteiligt ist, das Verfahren S4 AS 86/08.

Nun sind gegen die IAG wegen rechtswidriger bzw. falsch berechneter Heizkostenabzüge nur noch 3 Verfahren anhängig..., mal schauen was daraus wird.

Zitat von "klauston"

Ist nix neues, das dies Behörden machen.

Das österr. Finanzamt zB googelt nach ihren Kunden und Kopiert auch Seiten mit Referenzen von Homepages usw ( und auch anderen über Googel gefundene Jobs )

Damit vergleichen sie dann bei Steuerprüfungen , ob man auch alles wirklich angegeben hat.
#
Weiß ich, weil die das bei mir genmacht haben.

Also aufpassen, wenn man seine Hosentaschenabgabejobs auch unter Referenzen führt

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Hallo Klaus,

das macht hier das FA auch, keine Bange.

Was aber bei Euch meines Wissens richtig gut geregelt ist, ist die Firmenwagenregelung, wonach ein Firmenwagen nur dann abzugsfähig ist, wenn auf dem Fahrzeug auch die Firmenwerbung klebt.

Also nix mit dickem (Privat-)Auto auf Firmenkosten...

Zitat von "oops"

schlauer mann !

referenzen gibts eh nur auf anfrage... und dann am liebsten per mundpropaganda durch andere...

deswegen auch keine klarnamen, persönliche daten etc im net...

nicht das ich was zu verbergen hätte. allein der gedanke, dass irgendwelcher amtsbüttel in meinen angelegenheiten rumkramt, bereitet mir unbehagen...

da freuts mich insgeheim, dass jene, welche ellenlange referenzlisten zum besten geben, wo mal eine kiste von a nach b geschoben wurde (wenn überhaupt), probleme mit staates augen & zorn bekommen könnten...

ps: schachtelsatz galore ! :lol:

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Da bei mir 99,99% übers Bankkonto oder über einsehbare Stellen wie z.B. DENIC läuft, kann ich mir gar nicht leisten, etwas "schwarz" zu machen - was mir bei solchen Dingen immer zu gute kommt.

Aber die Referenzen "Universität soundso" - wobei man genau weiss, dass nur eine Aktivbox mit Kabel an Selbstabholer gegangen ist, sind schon ein Dorn im Auge. wers nötig hat...

Zitat von "UweLam"

Beim Finanzamt nennt man dies „Lesedienst“. Früher wurden Printmedien durchsucht, heute ist es das http://www...

Hart getroffen hat es einen kleinen Kunden von uns vor einigen Jahren, welches auch mit der o.g. Prüfung zusammen hängt. Eine klassische Tanzcombo hat über viele Jahre regelmäßig Kleinkram bei uns gemietet. Es wurde immer in Bar bezahlt, ...

Das Finanzamt legte die Termine aus der Zeitung und unsere Rechnungen vor. Dadurch sind bei der Band Unmengen von nicht versteuerten Einnahmen aufgeflogen.

Hallo,

man muss nicht unbedingt erwähnen, dass es, gerade wenn in der Presse berichtet wird, nicht gerade besonders schlau ist, Jobs schwarz zu machen.

Wie war das damals mit der Pommes-Connection? Großhändler Fa. N. in B, verkaufte mit ordnungsgemässer Rechnung - man konnte aber auch ne Barrechnung ohne Kundennummer und Name drauf bekommen. Die Software ordnete intern die Umsätze den jeweiligen Kunden zu - Großhändler N samt Geschäftsführung ging solange in Erzwingungshaft, bis das FA die Software geknackt hatte und alle Rechnungen den Kunden zuordnen konnte - dann gabs Betriebsprüfungen, bei denen der Prüfer gleich nach den Rechnungen ohne Kundennummer und Namen fragte... Viele mussten sehr viele Steuern nachentrichten...

Aber die Steuer ist hier nicht das Problem -- viele Gewerbetreibende sind ab und zu auf Hilfe vom Staat angewiesen, werden behandelt wie der letzte Dreck, und dann wird noch versucht, die Leute mit Rückforderungsbescheiden, deren Gründe an den Haaren herbeigezogen wurden, unter Druck zu setzen.

Die hier geschilderte ARGE ist für Hilfesuchende beschissen - noch beschissener und rechtswidriger handelt nur noch die ARGE in Köln.

Zitat von "test"

wegen solcher hinterzieher muß das fa ja leider so sein.
was interessant ist, das sie kein schlechtes gewissen haben, wenn die einen fehler gemacht haben
die haben bei mir mal 1,1mio e ekst. pfänden wollen. ich habe meiner bankerin gesagt, das wenn es so wäre, wir nicht mehr miteinander reden würden, da ich auf den bahamas wäre

Wenn ich 1,1 Mio ESt zahlen müsste, dann hätte ich ja das entsprechende Einkommen gehabt... und würde bei "verlusten" auch von "Peanuts" reden, wie es ein bekannter deutscher Banker mal in Sachen Immobilienpleite Schneider getan hat...

Wie gesagt, wenn und hätte... - aber das ist bei vielen einschliesslich mir nur ein Wunschtraum wie der wochenendliche Lottogewinn...

Nur der Vollständigkeit halber:

In der diesen Thread betreffenden Angelegenheit war am 1.Februar 2010 ein abschliessender Gerichtstermin vor dem Landessozialgericht Essen.

Der zuständige Sozialrichter erläuterte den Vertretern des IAG Gelsenkirchen die genauen Sachverhalte.

Er sprach davon, dass sich seitens der IAG ja sehr viel Mühe gemacht worden sei, um ein Luftschloss zu konstruieren, dass schon beim leisesten Wind zusammenfällt wie ein Kartenhaus...

1.) Die Rückforderungsbescheide des IAG wurden in vollem Umfang aufgehoben.

2.) Das IAG muss noch eine nette Summe an mich nachzahlen.

Man sollte denmir mittlerweile namentlich Bekannten Ex-Forenteilnehmer, der mich unter Verweis auch auf dieses Forum dort anzeigte, nicht nur Teeren und Federn, sondern von ihm auch die Zahlung der Verfahrenskosten fordern... aber leider ist der ja schon lange insolvent...

Aktenkopien gibts für Leute in der selben Situation / Interessierte auf Nachfrage!